Allgemeine Geschäftsbedingungen & Kundeninformationen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentum, Urheberrecht und Nutzungsrechte
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung / Gewährleistung
- Anwendbares Recht
- Gerichtsstand
- Alternative Streitbeilegung
- Salvatorische Klausel
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Christian Kernchen e.K. (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop froosty.com dargestellten Waren, Produkte, Kunstwerke, Drucke, Editionen, digitalen Inhalte und sonstigen Gegenstände abschließt. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern der Verkäufer deren Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
1.2 Diese AGB gelten entsprechend für Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die Produktbeschreibungen im Online-Shop des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers dar, sondern dienen der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde gibt über das Online-Bestellformular ein verbindliches Angebot ab, nachdem er die ausgewählten Waren, Produkte oder digitalen Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den Bestellprozess abgeschlossen hat.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung, durch Lieferung der Ware, durch Bereitstellung des digitalen Inhalts oder durch Zahlungsaufforderung annehmen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.
2.4 Die Vertragsabwicklung und Kommunikation erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die im Rahmen des Bestellprozesses angegebene E-Mail-Adresse zutreffend und erreichbar ist und E-Mails des Verkäufers empfangen werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Vorschriften zu.
3.2 Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zur Widerrufsfrist, zur Ausübung des Widerrufsrechts, zu den Rechtsfolgen des Widerrufs sowie zur elektronischen Widerrufsfunktion ergeben sich aus der jeweils geltenden Rückerstattungs- und Widerrufsrichtlinie des Verkäufers sowie aus der elektronischen Widerrufsseite:
https://froosty.com/pages/widerruf.
3.3 Das gesetzliche Widerrufsrecht kann nur ausgeschlossen sein oder erlöschen, wenn die jeweils geltenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dies kann insbesondere bei Waren der Fall sein, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Eine bloße Limitierung einer Edition, eine Signatur oder eine Nummerierung schließt zwingende Verbraucherrechte für sich genommen nicht aus.
3.4 Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen, insbesondere wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, soweit diese Voraussetzungen anwendbar sind.
3.5 Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere Rechte im Falle von Mängeln, bleiben unberührt.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
4.2 Zusätzlich anfallende Liefer- oder Versandkosten werden, sofern sie anfallen, im Online-Shop oder im Rahmen des Bestellprozesses gesondert angegeben.
4.3 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop angezeigt.
4.4 Soweit nicht anders vereinbart, ist die Zahlung unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses angegebene Lieferadresse, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
5.2 Eine Selbstabholung durch den Kunden ist aus logistischen Gründen nicht möglich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
5.3 Lieferung und Gefahrübergang richten sich nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit Übergabe an den Verbraucher oder an einen vom Verbraucher bestimmten Empfangsberechtigten über, sofern der Verbraucher nicht selbstständig einen zuvor nicht vom Verkäufer benannten Beförderer beauftragt hat.
5.4 Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden dem Verkäufer möglichst zeitnah mitzuteilen. Eine unterlassene Mitteilung berührt die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere Rechte im Falle von Mängeln, nicht.
6) Eigentum, Urheberrecht und Nutzungsrechte
6.1 Mit dem Erwerb eines Kunstwerks, einer Edition, eines Drucks, Designs, Produkts, digitalen Inhalts oder sonstigen Gegenstands über den Online-Shop des Verkäufers erwirbt der Kunde ausschließlich die Rechte, die in der jeweiligen Produktbeschreibung und in diesen AGB ausdrücklich genannt sind.
6.2 Bei physischen Waren, Kunstwerken, Drucken und Editionen erwirbt der Kunde ausschließlich das Eigentum an dem körperlichen Gegenstand. Urheberrechte, Nutzungsrechte, Verwertungsrechte, Vervielfältigungsrechte, Veröffentlichungsrechte, Lizenzrechte, Markenrechte oder sonstige Rechte des geistigen Eigentums werden nicht übertragen oder eingeräumt, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
6.3 Die private Präsentation eines rechtmäßig erworbenen körperlichen Gegenstands als solche wird durch diese AGB nicht beschränkt. Jede Vervielfältigung, Reproduktion, Digitalisierung, das Scannen, Fotografieren zu kommerziellen oder Veröffentlichungszwecken, die Verbreitung von Vervielfältigungsstücken, Veröffentlichung, Vermietung, werbliche Nutzung, öffentliche Zugänglichmachung, digitale Nutzung, kommerzielle Nutzung, Nutzung für Merchandising, Print-on-Demand, NFTs, Blockchain-Anwendungen, Trainingsdatensätze, maschinelles Lernen, KI- oder AI-Training oder sonstige Verwertung des Kunstwerks, Bildes, Motivs, Designs, der Produktdarstellung oder zugehöriger Inhalte, ganz oder teilweise, ist untersagt, sofern sie nicht durch zwingendes Recht erlaubt oder vom Rechteinhaber ausdrücklich schriftlich genehmigt wurde.
6.4 Ein Weiterverkauf eines rechtmäßig erworbenen körperlichen Gegenstands umfasst keine Übertragung von Urheberrechten, Nutzungsrechten, Vervielfältigungsrechten, Veröffentlichungsrechten, Lizenzrechten, Markenrechten oder sonstigen Rechten des geistigen Eigentums. Jede gewerbliche Wiederverkäufertätigkeit, Galeriervertretung, Händlerkooperation, Lizenzierung, werbliche Nutzung oder Verwendung von FROOSTY® Namen, Bildern, Produktfotografien, Produktbeschreibungen, Zertifikaten, Markenauftritten oder Präsentationsmaterialien bedarf einer gesonderten vorherigen schriftlichen Vereinbarung.
6.5 Limitierte Editionen, Collector’s Editions oder sonstige Sondereditionen können signiert, nummeriert und/oder mit einem Echtheitszertifikat versehen sein, sofern dies in der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben ist. Eine solche Bezeichnung beschränkt für sich genommen keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherrechte.
7) Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Kaufpreises vor.
8) Mängelhaftung / Gewährleistung
8.1 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8.2 Geringfügige Abweichungen in Farbe, Helligkeit, Kontrast, Sättigung, Oberflächenwirkung oder Materialanmutung können aufgrund unterschiedlicher Ausgabegeräte, Lichtverhältnisse, Druckverfahren, Papiere, Materialeigenschaften, Rahmungen, Montierungen, Umwelteinflüsse oder produktionsbedingter Eigenschaften auftreten. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich, technisch unvermeidbar, unerheblich sind oder die gelieferte Sache der vereinbarten Beschaffenheit entspricht.
8.3 Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere Rechte im Falle von Mängeln, bleiben unberührt.
9) Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher und hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt, soweit diese anwendbar sind.
10) Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Geschäftssitz des Verkäufers. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
11) Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12) Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen im rechtlich zulässigen Umfang unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Kontakt
Christian Kernchen e.K. | FROOSTY®
www.froosty.com | contact (at) froosty (dot) com
